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Der Russische Bär im letzten Winterschlaf?

August 10, 2012

Hoffnung gab es viel in Russland. Zunächst sollte die Menschheit verändert und einer Utopie unterworfen werden. Doch blieb der Kommunismus ein gescheitertes Gesellschaftsexperiment mit totalitären Zügen. Der nächste Hoffnungsschimmer wurde die Demokratie. Blühende Landschaften? Die bleiben aus, da sich das russische System mit politischen Reformen schwer tat, die letztendlich zu einer liberaleren Gesellschaft und einer effizienteren Wirtschaft geführt hätten. Patronage, Korruption und Oligarchien bestimmen den Takt. Weder der Machtwechsel von Jelzin zu Putin, noch der von Putin zu Medwedew konnten positive Impulse bewirken. Die Rückkehr Putins in das Präsidentenamt besiegelte vorerst auch weitere Hoffnung auf Transformation.

Doch was ist konkreter Gegenstand der harschen Kritik? Zuerst betrachten wohl zahlreiche Menschen unseren Breitengrades in erster Linie das Defizit an Demokratie. Das mag durchaus von entscheidender Bedeutung sein, jedoch bildet Demokratie nur ein Mittel zum Zweck. Dieser wiederum definiert sich durch das Zusammenleben der Menschen und ihren Lebensstandart. Ausgangspunkt muss also die Wirtschaft bilden. Sie stellt abstrakt das Verhältnis der Arbeitsteilung sowie wie die Verteilung der Wertschöpfung dar und wird somit Ausdruck der Grundlage eines möglichen Niveaus, auf dem die Bevölkerung ihr Dasein fristet. Doch gerade in diesem Bereich kränkelt Russland chronisch. Die Wirtschaft ist hochgradig vom Ressourcen-Export abhängig. Zusätzlich kann die ehemalige Sowjetmacht mit Rüstungsgütern im Außenhandel punkten. Bedingt kommt noch der Maschinenbau hinzu. Alle Bereiche lahmen jedoch erheblich, was sich auf das statische System zurückführen lässt. Oligarchen dominieren unter staatlichen Protektionismus. Mangelnder Wettbewerb lässt die Effizienz dahinsiechen. Das wirkt sich bereits drastisch auf den Kern der russischen Energiepolitik aus; das Erdgas. Entgegen langwierig gehegter Befürchtungen, Europa und speziell Deutschland seien abhängig von den Gaspipelines aus dem Osten, entsteht ein neuer Trend. Durch die neuen technischen Möglichkeiten, Gas zu gewinnen, wie etwa durch das Fracking, und zusätzlich es zu verflüssigen, können weitere Akteure globaler agieren, das heißt auch auf den (europäischen) Markt dringen. Vor allen Gas aus den USA könnte für Freude bei den Abnehmern führen. Das wird die Russen unter Preiszwang setzen. Noch profitieren sie jedoch von den langen Gasverträgen, wobei der Preis an das teure Erdöl geknüpft ist. Die privilegierte Stellung bröckelt allerdings. So konnte E.On nach langen, zähen und bis zuweilen demütigenden Verhandlungen dem russischem Monopolisten Gazprom neue Konditionen abtrotzen. Für den Gasriesen ergeben sich auch Probleme auf der anderen Seite der Heimat. Japan bezieht lieber verflüssigtes Gas aus Mittelost, China kauft in Zentralasien ein. Zusätzlich versiegen langsam die einfach auszubeutenden Gasfelder. Durch die Monopolstellung hat Gazprom jedoch die technische Anpassung verschlafen, um auch die anderen gigantischen Vorräte anzapfen zu können. Was das für die russische Wirtschaft bedeutet, sollte klar sein.

Selbst die Rüstungsgüter leiden unter Konkurrenzdruck. Vor allen die Chinesen holen kräftig auf. Neben den üblichen Plagiaten erwirbt sich das Reich der Mitte auch zunehmend eigenes Know-How. Damit könnte langfristige ein wichtiger Abnehmer russischer Waffenfabrikate wegfallen und darüber hinaus auch Marktanteile abjagen.

Auch andere Wirtschaftszweige sind eher schlecht aufgestellt. Maschinen, Automobile und Konsumgüter werden überwiegend für den Binnenmarkt produziert und mit staatlichem Protektionismus geschützt. Somit geht eine wichtige Triebfeder der Innovation und Entwicklung verloren, nämlich der Wettbewerb. Die verfehlte Wirtschaftspolitik führt zu einem niedrigen Lebensstandart und auch zu einer hohen Abhängigkeit der Güte der Politik. Proteste bleiben daher beherrschbar, auch wenn Medienberichte wachsenden Unmut darzulegen versuchen. Der Staatsapparat kann jedoch nur solange dominieren, wie er entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung hat. Wie lange hält die Loyalität der Staatsbediensteten, wenn Gehälter und Privilegien nicht mehr gewährleistet werden können? Das Bestehen des russischen Machtzirkels hängt also hochgradig von der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft ab. Diese wiederum kann kaum ohne eine weitreichende Liberalisierung des Marktes erfolgen. Genau hier liegt aber wieder eine Gefahr für die Herrschenden. Ein freiheitlicher Markt führt schnell einerseits zu einer politischen Öffnung für Bürgerrechte und andererseits zum Einfall des aktuellen Patronagesystems, wodurch sich die Machthaber den Rückhalt sichern.

Offenbar denkt man im Kreml und in den oberen Managementzentralen russischer mono- bzw. oligopol verwöhnter Konzerne eher kurzfristig und verweigert sich einer pragmatischen Lösung dieses Dilemmas. Die Lösung muss nicht zwangsläufig mit einer absoluten Einbuße der Macht einhergehen. Das Modell China zeigt das (noch) sehr eindrucksvoll. Der Russische Bär jedoch wird in seinem Winterschlaf den Anschluss und damit seinen Wintervorrat leichtfertig verlieren, wenn er sich nicht ab und zu augbequemt. Stellt sich nur noch die Frage, wie lange so ein Pelzträger hungern kann.

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One Comment
  1. Frank permalink

    Wie immer heißt es: Geld ist Macht. Besonders in Russland scheint das sehr ausgeprägt zu sein. Ich denke auch das Putins Machtstellung bzw. Politik eine Veränderung verhindert, obwohl die russische Gesellschaft genau diese braucht.

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