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Parlamentarismus im politischen System der Bundesrepublik Deutschland von Gerhard Loewenberg

April 12, 2012

Gerhard Loewenberg nahm sich Ende der 1960er Jahre die Untersuchung des deutschen Parlamentarismus vor und konnte ein fundamentales Basiswerk liefern. Er konnte eine genaue Analyse des Bundestages vorlegen, wodurch die deutsche Parlamentarimusforschung nachhaltig beeinflusst worden ist. Bemerkenswert ist die historische Linie, die Loewenberg in seinem gesamten Buch verfolgt. Damit kann er die Herkunft und die Entwicklung des Deutschen Bundestages deutlich nachzeichnen. Dadurch offenbart sich die traditionelle Verankerung von Parlamenten in Deutschland. Dies wird beispielsweise durch Ähnlichkeiten der Geschäftsordnungen deutlich. Auch erkennt er Zusammenhänge mit anderen Nationen, wie etwa mit Belgien oder Großbritannien.

Darüber hinaus analysiert er die Abgeordneten sehr detailliert. Die soziokulturelle Zusammensetzung des Bundestages wird deutlich. Ebenso schildert er die Bedeutung des Parteienwesens auf den Rekrutierungsprozess der Abgeordneten.

Gleichwohl nimmt er sich der Arbeitsweise und der Organisation des Bundestages an. Hier liegt wohl der interessanteste Teil des Buches. Zunächst setzt sich Loewenberg mit formalen und informalen Strukturen im Parlament auseinander. Dadurch kann er dann die Funktionsweise wichtiger parlamentarischer Elemente erklären. Das betrifft das Präsidium, die Ausschüsse, die Fraktionen, den Ältestenrat, die Wahl des Kanzlers, die Bedeutung von Koalitionen, die Bedeutung des Bundestages auf die Regierungsbildung und die Verhandlungsmechanismen. Dabei wird deutlich, wie sich im Prinzip die Macht verteilt. Es wird klar, dass die wesentlichen Arbeitsprozesse und Weichenstellungen durch die Fraktionen gestellt sowie in den einzelnen Ausschüssen determiniert werden. Der Schwerpunkt der parlamentarischen Arbeit liegt also bei den Verhandlungsprozessen innerhalb der Parteien und zwischen den Parteien, die nach einem Proporzschlüssel die Ausschüsse besetzen. Die Trennung von Exekutive und Legislative nimmt hier eine besondere Rolle ein. Die Ausschüsse sind Bestandteil der Legislative, wonach deren Leitung nicht der Regierung alleine zukommt, sondern anhand des bereits genannten Proporzsystems verteilt wird.

Die maßgebliche Funktion für ein Parlament ist der Gesetzgebungsprozess. Diesen kann Loewenberg sehr konkret beschreiben. Er erläutert die einzelnen Phasen beim Beschluss eines Gesetzes und stellt den Bundestag in das Spannungsfeld der föderativen Gewaltenteilung, sprich in das Konkurrenzverhältnis zum Bundesrat.

Auch die Öffentlichkeitsarbeit des Bundestages ist Gegenstand von Loewenbergs Analyse. Hierbei wird deutlich, dass der Deutsche Bundestag überwiegend ein Arbeitsparlament ist. Zwar bestehen Elemente der öffentlichen Debatte, diese sind jedoch sehr formal und steif ausgeprägt. Dennoch gewinnt die Opposition hierbei Mittel zur effektiven Kontrolle und Einfluss. Mittels diverser Instrumente, wie etwa der Großen oder Kleinen Anfrage, der Fragestunde oder dem Untersuchungsausschuss, können Abgeordnete, überwiegend ab Fraktionsstärke, die Regierung öffentlich zur Verantwortung ziehen oder aber auch den Fokus auf diverse Themenfelder legen. Zusätzlich betrachtet Loewenberg auch die Rolle der öffentlichen Medien.

 

Das Fazit lautet, dass diese Publikation ein sehr lesenswertes Basiswerk ist, um die Entstehung des Deutschen Bundestages zu verstehen und noch viel mehr seine Funktion sowie Arbeitsprozesse zu begreifen. Ganz aktuell ist das Buch natürlich nicht mehr. Immerhin ist die deutsche Veröffentlichung von 1969. Dennoch liefert es wertvolles Grundlagenwissen, das durchaus noch Bedeutung für die Gegenwart hat.

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From → Literatur

One Comment
  1. Guter Hinweis – vielen Dank für die Zusammenfassung

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