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Frost im Arabischen Frühling

Januar 23, 2012

Der Arabische Frühling wurde unlängst als Welle der internen Demokratisierung innerhalb der nordafrikanischen beziehungsweise arabischem gefeiert. Doch die Lage stellt sich bei genauer Betrachtung unter diesem Gesichtspunkt als ernüchternd dar.

Tunesien

Lässt man den Blick nach Tunesien schweifen, dem Ausgangspunkt der revolutionären Bewegung, hat sich für die Menschen bisher kaum etwas verändert. Das mag auch nicht verwunderlich sein, dauert es doch relativ lange bis sich demokratische Strukturen implementieren und auch in die politische Kultur eines Volkes eingehen. Auch war der Wunsch nach Demokratie nicht Vater der Revolution. Vielmehr wurde der Ärger der Bevölkerung durch den schwierigen Arbeitsmarkt hervorgerufen. Zusätzlich stiegen die Lebensmittelpreise exorbitant an. Der zentrale Punkt jedoch nimmt wohl die korrupte Exekutive des Landes ein. Angefangen bei Polizei und Aufsichtsbehörden. Diese Problematik wird unter dem Gesichtspunkt der Selbstverbrennung des Gemüsehändlers Bouazizi anschaulich. Dieser äußerste seine Verzweiflung gegenüber einer ungerechten Staatsmacht, die ihm die Grundlage für die Versorgung seiner Familie mehrfach entzog und ihn auf dem Rechtsweg schwer schikanierte, auf dramatische Weise. Rasch weitete sich der Protest zur Revolution aus, die innerhalb etwa eines Monats erfolgreich den Staatspräsidenten Ben Ali aus dem Land verdrängte und zum vermeintlichen Ziel der demokratischen Wahlen mündete. Siegen konnte die En-Nahda-Partei, welche ein moderat islamistisches Profil aufweist, zweitstärkste Partei wurde die sozialliberale und säkulare Al Mottamar mit gerade einmal einem Drittel der Sitzen der Islamisten. Die neue Verfassung wird also vermutlich islamische Prägung aufweisen. Was das nun für demokratische Werte bedeuten mag, wird sich zeigen. Zufrieden sind die Tunesier dennoch nicht. Weiterhin finden sporadische Ausschreitungen statt, da ironischer Weise die Unruhen die dramatische wirtschaftliche Lage verschärfte, indem vor allen die Tourismusbranche massive Einbußen erleiden mussten, aber auch Investitionen wegen der angespannten Lage fern bleiben.

Libyen

In Libyen plant die Übergangsregierung noch nicht einmal frühe Wahlen nach den militärischen Erfolgen gegen den ehemaligen Machthaber Gaddafi. 2013 sollen erst Wahlen stattfinden. Derzeit bekämpfen sich die unterschiedlichen Rebellengruppen teilweise selbst oder forcieren ihre Machtbasis. Ob unter diesen Bedingungen eine Verfassung ausgearbeitet werden kann oder ob eine nachhaltige Zersplitterung stattfinden wird, bleibt offen. Die Erwartungen der internationalen Staatengemeinschaft ist hoch, die Erfüllung ungewiss.

Ägypten

Auch in Ägypten stagniert die erfolgreiche Revolution. Einerseits können sich die ehemaligen Machthaber, nämlich das Militär, nicht von den gegebenen Strukturen lösen und versuchen den Status Quo zu erhalten. Das System Mubarak erhielte damit also prinzipiell lediglich ein neues Gesicht, vielleicht in Form einer vermeintlichen Volksvertretung. Andererseits haben islamisch geprägte Parteien die Wahlen dominiert. Die Muslim-Brüder konnten mit ihren Bündnispartnern über 45% der Stimmen erringen. Überraschender Weise entschieden sich fast 25% für salafistische Parteien, allen voran Hizb al-Nur, die Partei des Lichts. Eine Verfassung, wird sie denn vom Militär zugelassen, wird also stark islamisch, wenn nicht islamistisch geprägt sein. Es bleiben also drei Szenarien für das Land am Nil offen. Erste wäre der Verbleib des alten Systems, zweite wäre eine stark islamisch geprägte Staatsform, dritte ein anhaltender Machtkampf zwischen den alten Eliten und den revolutionären Kräften. Der Stabilitätsfaktor Ägypten im arabischen Raum scheint auch wackligen Füßen zu stehen.

Den Arabische Frühling hat der Frost ereilt. Ob Tauwetter den demokratischen Prozess weiter vorantreiben kann, scheint eine schwierige Frage zu sein. Ein wenig erinnert die Lage doch an die südamerikanische Entwicklung Ende der 1970er Jahre. Geschichte soll sich bekanntlich ja wiederholen.

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From → Politik

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